Freihandelsabkommen TTIP:

73.827
haben bisher unterzeichnet. Nächstes Ziel: 10000

"All diese Vor­schläge würden bedeuten, dass US-ameri­kanischen Kon­zer­nen sehr viel Mit­sprache­recht bei der EU-Gesetz­gebung ein­ge­räumt wird. Das ent­spricht nicht meinem Ver­ständnis von Demo­kratie." Ska Keller

Jetzt Petition unterzeichnen!

Ein Einspruch Österreichs ist möglich. Fordern Sie von unseren Abge­ordneten, die Bedrohung für Umwelt- und Ver­braucher­schutz­standards zu stoppen.
Petition wird geladen
SMS
Online-Formular

Jetzt SMS an Greenpeace senden, mit:

  • Ihrem Vor- und Nachnamen
  • dem Stichwort "TTIP"

um damit unsere Petition gegen das Frei­handels­abkommen TTIP zu unterstützen.

SMS senden
(an 0664 660 30 30)
Der Petitions­text im Wortlaut. Wir achten auf Ihre Privatsphäre.
Eine Initiative von

Sagen Sie es weiter

Informieren Sie Ihre Freunde und Bekannte oder verbreiten Sie unsere Grafiken & Materialien.


×

Klären Sie über TTIP auf

Informieren Sie Ihre Freunde und Bekannte oder verbreiten Sie unsere Grafiken & Materialien.


×

Ihre Meinung zählt!

Your couch. It is mine.

Im a cool paragraph that lives inside of an even cooler modal. Wins

×

Über das Freihandelsabkommen TTIP

Häufige gestellte Fragen und Details zu den verschiedenen Aspekten

1. TTIP im Detail

Was ist TTIP?

TTIP steht für „Transatlantic Trade and Investment Partnership“. Da es kaum noch tatsächliche Zollschranken zwischen den USA und der EU gibt, ist der Plan, so genannte „nichttarifäre“ Handelshemmnisse abzuschaffen. Das soll durch Harmonisierung, also Abstimmung der Standards gelingen. Strenge Gesetze, etwa für höhere Umwelt- und Lebensmittelstandards, können so in Zukunft verhindert werden. Eine stetige Nivellierung nach unten ist die Folge. Einmal in Kraft, könnte so ein Abkommen nur unter Zustimmung beider Seiten verändert werden.

Warum machen Regierungen da mit?

Die Geschichte, die sich Regierungsvertreter erzählen, besagt, dass durch die Beseitigung von Handelshemmnissen jeder Art Wirtschaftswachstum entsteht. Ob dem wirklich so ist und wie groß dieser Effekt sein könnte, ist genauso unkalkulierbar wie die Risiken. Denn es gibt Studien, die bis zu 100 Milliarden Euro an BIP Zuwachs ergeben (allerdings ohne Angaben in welchem Zeitraum) und solche, die auch das Gegenteil besagen.

Wer verhandelt?

Die treibenden Kräfte hinter dem Start der Verhandlungen waren US-Präsident Obama und die deutsche Bundeskanzlerin Merkel. Die Verhandlungen werden zwischen EU-Kommission und dem US-Handelsvertreter auf Beamtenebene geführt. Bereits in der Vorbereitung gab es aber hunderte Treffen mit Vertretern der großen internationalen Konzerne. Das von den EU-Mitgliedsstaaten beschlossene Verhandlungsmandat steht wie der gesamte Verhandlungsprozess unter Geheimhaltungspflicht Damit erfahren nicht einmal Ausschussmitglieder im Europäischen Parlament genug über den Inhalt, geschweige denn das ganze Parlament. Das Verhandlungsergebnis kann dann nur mehr als Ganzes abgestimmt werden.

Wer weiß Bescheid?

Vertreter von großen Konzernen haben privilegierten Zugang zu den Verhandlungen. Damit können sie ihr Geld und ihren Einfluss rechtzeitig vor Ende der Verhandlungen in ihrem Sinne einsetzen.

Unsere Regierungsvertreter wissen zwar ebenfalls mehr als die Öffentlichkeit, sie haben sich aber über den EU-Rat selbst dazu verpflichtet keine Informationen weiter zu geben.

Wer stimmt darüber ab?

Wahrscheinlich muss der EU Rat mit qualifizierter Mehrheit zustimmen. Möglicherweise kann es auch zu einem Verhandlungsergebnis kommen, das Einstimmigkeit im Rat erfordert, womit jedes Land ein Veto hätte.

Jedenfalls muss das Europäische Parlament mit Mehrheit zustimmen, kann aber keine Änderungen am Ergebnis mehr vornehmen. Damit stehen die Bürger vor vollendeten Tatsachen.

Ob auch die nationalen Parlamente zustimmen müssen, entscheidet sich erst über das Verhandlungsergebnis. Nach Meinung einiger Mitgliedsstaaten muss auf jeden Fall ein ISDS in allen nationalen Parlamenten abgestimmt werden.

Was sind nichttarifäre Handelshemmnisse?

Darunter versteht man alles, was den Handel behindern könnte und kein direkter Zoll ist. Also Regulierungen der Lebensmittelproduktion zum Schutz der Gesundheit oder strenge Vorschriften zum Umweltschutz.. Da die Zölle zwischen den USA und Europa bereits sehr niedrig sind, wird im Rahmen des TTIP vor allem um diese nichttarifären Handelshemmnisse gerungen.


2. Umweltschutz

Standards

Neue Gesetze im Klima- und Umweltschutzbereich könnten durch Klagen verhindert werden. Ein noch nicht vorhandenes Verbot von Fracking etwa - Schiefergas-Gewinnung bei der giftige Chemikalien in die Erde gepumpt werden - könnte mittels Klagen von Konzernen wie Chevron unterbunden werden. Egal wie stark der lokale Widerstand durch Bürger ist, damit geht auch eine große Gefahr für die Demokratie an sich einher.

Atomenergie und TTIP

Atomenergie ist ein konkreter Fall wo TTIP und ISDS sofort wirken würden. Bereits heute versucht der Konzern Vattenfall Deutschland wegen des Atomausstiegs zu klagen. Wegen entgangenen Gewinns. Ein Ausstieg in anderen Ländern Europas wäre damit schwerer möglich.

3. Konsum

Gentechnik

Europa ist derzeit weitgehend frei von gentechnisch veränderten Pflanzen in der Landwirtschaft (allerdings nicht bei importierten Futtermitteln). Die Mehrheit der Menschen in Europa ist gegen Gentechnik auf unseren Tellern. Allerdings gibt es einige offene Zulassungsverfahren von gentechnisch veränderten Pflanzen bei der europäischen Kommission. Grund für die schleppenden Zulassungsverfahren ist ein Patt zwischen Befürwortern und Gegnern von Gentechnik. Greenpeace fordert seit Jahren Verbesserungen der Verfahren, die durch den Investitionsschutz in TTIP verhindert werden können. Darüber hinaus besteht die Gefahr, dass in Zukunft europäische Zulassungen nicht mehr mit einem nationalen Verbot in Österreich blockiert werden können.

„Chlorhühner“

In den USA ist es erlaubt, Hühner nach der Tötung in einem Bad aus einer Mischung aus verschiedenen Substanzen, allen voran Chlorlauge, zu desinfizieren um damit vor allem Salmonellen abzutöten. In der EU ist dieses Fleisch verboten. Die USA stehen auf dem Standpunkt, dass dieses Verbot keine wissenschaftliche Grundlage hat, da keine Gesundheitsgefährdung von Menschen beim Verzehr nachgewiesen werden kann.

Es geht aber hier um weit mehr. Die Praxis des Chlor-Bades ermöglicht eine noch viel grausamere Haltung der Hühner, als in Europa derzeit üblich. Denn je dichter, schmutziger und industrieller Tiere gehalten werden, desto eher verbreiten sich Keime und Krankheiten.


4. Landwirtschaft

Warum sorgen wir uns um die Landwirtschaft

In Europa bewirtschaften 13 Millionen Landwirte ähnliche Flächen wie in den USA 750.000. 20 mal so große Betriebe unter teilweise weit günstigeren Bedingungen stellen eine Konkurrenz dar, gegen die europäische Bauern keine Chance haben. Neben den Auswirkungen auf ihre Lebenssituation geht es auch um die zukünftige Entwicklung der Landwirtschaft: Industrie oder gesunde Lebensmittel. Mit der Umwelt - oder gegen sie.

Von noch stärker industriell betriebener Landwirtschaft profitieren klar Konzerne wie Monsanto & Co. Kleinbäuerliche Betriebe werden hingegen weiter verdrängt.


5. Demokratie

Transparenz

Obwohl TTIP weitreichende Auswirkungen auf unsere Lebensmittel- und Umweltstandards haben wird, sind Öffentlichkeit und selbst die Parlamente weitgehend ausgeschlossen. Nur wenige ausgewählte Abgeordnete des EU-Parlaments dürfen streng überwacht die geheimen Dokumente zum aktuellen Stand der Verhandlungen einsehen. Die gewählten Volksvertreter müssen sich sogar unter Strafandrohung verpflichten, keine Informationen an die Öffentlichkeit weiterzugeben.

Schiedsgerichte bzw. ISDS

» detailierte Infos zu ISDS

ISDS ("Investor to state dispute settlement") verstärkt das Machtungleichgewicht zugunsten der Konzerne und zu Lasten der Bevölkerung. Wann immer ein Konzern eine Investition durch die Entscheidung in einem Staat bedrohtsieht, kann er dieses Schiedsgericht anrufen. Das Schiedsgericht besteht in der Regel aus jeweils einem Vertreter der Streitparteien und einem gemeinsamen Vertreter. Diese drei treffen in nicht öffentlichen Verhandlungen ein Urteil, das jede parlamentarische Entscheidung aushebeln kann.

Als wäre das nicht genug, zeigt die Erfahrung, dass die Vertreter, die in diese Schiedsgerichte entsendet werden von wenigen, großen Kanzleien gestellt werden, die oft für eben jene Konzerne arbeiten. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit werden dadurch bedroht.

Erster Teilerfolg
Die EU-Kommission hat sich im Jänner 2014 darauf geeinigt, zumindest eine dreimonatige Überprüfungszeit zum Thema Schiedsgerichte anzuordnen. In dieser Zeit können auch NGOs Stellungnahmen abgeben. Damit ist zwar eine öffentliche Debatte über ISDS möglich, vom Tisch sind diese jedoch noch nicht.

In Österreich hat mittler­weile auch die Kronen-Zeitung eine umfangreiche Mobi­li­sierungs­kampagne gestartet, in der sie mittels Plakaten und Inseraten breitgefächert versucht, rund um das Thema TTIP und TiSA Leute zu bewegen und ein Veto Österreichs zu fordern.


Was kann ich tun?

Die "Top 3" Argumente gegen TTIP:

×

Petitionstext


Sehr geehrte Abgeordnete zum Nationalrat,
sehr geehrte Mitglieder des Europäischen Parlaments,

unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt die Europäische Kommission mit den Vereinigten Staaten ein Freihandelsabkommen mit weitreichenden Auswirkungen auf unsere Lebensmittel- und Umweltstandards. Über den Kopf der Bürgerinnen und Bürger hinweg sollen weitreichende Entscheidungen getroffen werden. Es geht um das Essen auf unseren Tellern – und um die Demokratie. Für US-Konzerne stellen nicht nur Importverbote für mit Chlor desinfiziertem Hühnerfleisch „Handelshemmnisse“ dar, sondern auch die stockenden Zulassungsverfahren und strengere Kennzeichnungspflicht für genmanipulierte Lebensmittel. Zukünftige Verbesserungen von Umwelt- und Lebensmittelstandards können durch den Vorrang für Investitionsschutz verhindert werden.

Vor privaten Schiedsgerichten wollen internationale Konzerne Staaten verklagen können, wenn Umweltgesetze ihre Profite gefährden. Damit bekommen wenige Personen die Macht, gewählte Parlamente zu überstimmen – das Machtungleichgewicht zwischen Bevölkerung und Konzernen wäre untragbar. Schiedsgerichte ohne Berufungsmöglichkeit und öffentliche Verhandlungen sind eine Bedrohung für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.

Die völlige Intransparenz der Verhandlungen ist inakzeptabel. Damit muss ich das Schlimmste befürchten und annehmen, dass eine Vereinbarung getroffen wird, der ich nicht zustimmen kann.

Daher ersuche ich Sie dringend, alles in Ihrer Macht Stehende zu tun, um den Inhalt der Verhandlungen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

  1. Helfen Sie mit, die Sicherheit unserer Ernährung zu gewährleisten.
  2. Verweigern Sie dem Ergebnis von Geheimverhandlungen Ihre Zustimmung.
  3. Erklären Sie, dass private Schiedsgerichte nicht tragbar sind.

×

Pressestimmen

Nationale und internationale Presseberichte zu TTIP - Hintergründe & Fakten.


Artikel & Berichte

Video- & Audio-Beiträge

×

Datenschutz

Greenpeace glaubt daran, dass Sie grundlegende Rechte auf Ihre Privatsphäre im Web haben, und wir arbeiten daran, Ihre Sicherheit online zu gewährleisten. Diese Datenschutzbestimmung gilt für diese Petitionsseite zum Freihandelsabkommen TTIP, einer Initiative von Greenpeace.


Persönliche Daten

Wenn Sie einen E-Mail Newsletter abonnieren, uns finanziell unterstützen oder eine Online-Petition unterzeichnen, entscheiden Sie sich, uns zu diesen speziellen Zwecken persönliche Daten mittels den Internet-Adressformularen zu übergeben. Greenpeace darf Sie daraufhin, je nach angegebenen Daten, kontaktieren: telefonisch & per SMS, schriftlich umd/oder per E-Mail.

Greenpeace hält sich an die Bestimmungen der österreichischen Datenschutz-Gesetzgebung. Ihre Adress-Informationen werden von Greenpeace zu keinem Zweck und zu keiner Zeit an Dritte verkauft, vermietet oder für Zwecke Dritter weitergegeben. Greenpeace gibt grundsätzlich keine Daten an außenstehende Personen oder Organisationen weiter. Greenpeace erlaubt sich, die Adressen-Informationen für zusätzliche Spendenaufrufe zu verwenden.

Greenpeace respektiert den Willen von SympathisantInnen, Spendern und Mitgliedern, die nicht mehr von der Organisation kontaktiert werden wollen. Diese haben die Möglichkeit sich bei Greenpeace, in der Abteilung Mitgliederservice, auf die Sperrliste setzen zu lassen. Sie können sich jederzeit online von unserem Newsletter abmelden, oder wenn Sie den "Abmelden"-Link klicken, der in jedem unserer Newsletter ganz oben angeführt ist.

Bitte beachten Sie: Wenn Sie Greenpeace Informationen im Zuge einer Online-Petition oder einer Nachricht an eine Regierung, Firma, Organisation oder Einzelperson zukommen lassen, kann Ihre E-Mail Adresse direkt an den Empfänger/die Empfängerin des Appells übermittelt werden, wodurch Sie eventuell auch eine Antwort via E-Mail direkt von dem Empfänger/der Empfängerin erhalten. Sollte dies der Fall sein, können Sie gegebenfalls auch unsererseits darauf eine Stellungnahme via E-Mail erhalten (Greenpeace Protest-Info).

Webanalyse

Beim Besuch von Greenpeace-Seiten registriert der Webserver unpersönliche Nutzungsdaten, die Auskunft über die wichtigsten Navigations-Wege durch die Site geben, übermittelte Sites/URLs, Aktivitäten nach Tageszeit und Besuchsdauer. Die Nutzungsdaten werden hausintern statistisch ausgewertet, um die Greenpeace-Site den Benutzerbedürfnissen anzupassen. Logfiles (Dateien, mit denen Besuche aus dem Internet protokolliert werden können) über Ihre IP-Adresse (in Zahlen ausgedrückte Kennung Ihres Rechners im Internet) werden von uns nicht ausgewertet. So werden die Nutzungsdaten zu keiner Zeit mit persönlichen Daten verknüpft – Besucher der Site bleiben anonym.

Weiters verwenden wir einige Tools, die wir folgend noch näher auflisten, um unsere Kommunikation und unseren Webauftritt stetig weiterzuentwickeln und auch unseren UserInnen eine möglichst einfache Weiterleitung an Informationen zu bieten. Viele dieser Tools basieren auf einer Datensammlung und deren Auswertung - wir respektieren aber den Wunsch, solche Datensammlung ggf. nicht unterstützen zu wollen und bieten hier detailierte Informationen, wie dies umgangen werden kann.

Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Googe Inc. («Google») - siehe detailierte Datenschutzbestimmungen. Block-Tool um den Zugriff von Google Analytics generell zu blockieren.

Optimizely

Diese Webseite benutzt Optimizely, einen Webanalysedienst mit Sitz in San Francisco - siehe detailierte Datenschutzbestimmungen.

Social Plugins

Diese Website verwendet Social Plugins wie Facebook-Likes, um unseren UserInnen einfache Möglichkeiten zur Weiterverbreitung von für Sie interessanten Informationen auf unserer Website zu bieten. Die Verwendung aller Social Plugins ist auf freiwilliger Basis, wir weisen folgend im Speziellen auf die Datenverwendung einzelner Dienste hin. Für detailierte Informationen lesen Sie bitte die jeweiligen Datenschutzbestimmungen der spezifischen Dienste.


Durch das Unterzeichnen von Petitionen, Anmelden als Mitglied, Newsletter-EmpfängerIn oder als SpenderIn akzeptieren Sie diese Datenschutzbestimmungen und authorisieren Sie Greenpeace, Ihre Informationen zu sammeln, zu speichern und zu bearbeiten in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck.

Unsere Datenschutzbestimmungen werden regelmäßig überprüft. Falls Sie irgendwelche weiteren Fragen bezüglich Datenschutz auf der Greenpeace-Site haben, kontaktieren Sie service(at)greenpeace.at.

×

Impressum

Herausgeber

Greenpeace in Zentral- und Osteuropa
Fernkorngasse 10, A-1100 Wien

Tel: +43 1 545 45 80
Fax: +43 1 545 45 80 98
E-Mail: service@greenpeace.at
Web: http://www.greenpeace.at/
ZVR-Zahl: 961128260

Vorstand: Heinz Reindl (Vorsitzender)
Geschäftsführung: Mag. Alexander Egit
Rechtsform: Verein

Grundlegende Richtung:
Informationen über umweltrelevante Themen in Österreich und weltweit.

×